Hochschulen · Vorveröffentlichung · 2014–2023

Bei drei von hundert EP-Anmeldungen deutscher Hochschulen steht die eigene Publikation der Erfinder als Stand der Technik im Weg. Fraunhofer kommt auf ein Drittel davon.

177 von 6.167 EP-Anmeldungen der Jahre 2014–2023 tragen im Recherchenbericht des EPA eine eigene Vorveröffentlichung als neuheitsschädliches X-Zitat. Ausgezählt im Prüfaktenbestand, ohne Befragung und ohne Schätzung.

Daten
EPO PATSTAT Global, Spring 2026 (patstat_2026a)
Einheit
EP-Anmeldung
Umfang
Deutsche Hochschulen, Anmeldejahre 2014–2023
Stand
20. August 2026
Abfragen
Query 0–5, alle veröffentlicht
  1. 2,87 %

    der EP-Anmeldungen deutscher Hochschulen laufen gegen eine eigene Publikation der Erfinder: 177 von 6.167.

    Die Rate
  2. 0,96 %

    erreicht Fraunhofer im selben Rechtsrahmen, 27 von 2.810 Anmeldungen.

    Vergleich
  3. 3,38 %

    in der Chemie, 0,65 % im Maschinenbau.

    Technikfelder
  4. 4,03 %

    im Jahrgang 2023. In zehn Jahren ist keine Besserung erkennbar.

    Die Rate
  5. rund 18

    Anmeldungen pro Jahr tragen den vollen Anmeldeaufwand, bevor die eigene Publikation im Recherchenbericht auftaucht.

    Aufwand

01 · Die Rate

Drei von hundert Hochschulanmeldungen laufen seit zehn Jahren gegen die eigene Publikation

Der Ablauf ist immer derselbe. Eine Arbeitsgruppe publiziert ihr Ergebnis als Paper, Konferenzbeitrag, Poster oder Dissertation. Später, oft erst nach Rückfrage aus dem Technologietransfer, wird angemeldet. Der EPA-Prüfer findet als nächstliegenden Stand der Technik die Arbeit der Anmelder selbst und kategorisiert sie mit X: allein neuheitsschädlich.

Das Europäische Patentübereinkommen kennt keine allgemeine Neuheitsschonfrist. Was vor dem Anmeldetag öffentlich war, ist Stand der Technik, auch die eigene Arbeit. Die Anmeldung muss im Anspruchsumfang zurückgenommen werden oder scheitert.

2014–2023

177 von 6.167 EP-Anmeldungen tragen eine eigene Vorveröffentlichung der Erfinder als X-Zitat: 2,87 %, 95-%-Konfidenzintervall ±0,42 Prozentpunkte. Nachrechenbar mit der beiliegenden queries.sql.

Schwankung

Die Rate schwankt zwischen 1,68 % (2015) und 4,03 %, ohne erkennbare Richtung.

2023

Der jüngste vollständig messbare Jahrgang liegt mit 4,03 % über dem Durchschnitt. Was an Sensibilisierung stattgefunden hat, ist in den Zahlen nicht angekommen.

Selbstkollisionsrate deutscher Hochschul-EP-Anmeldungen nach Anmeldejahr (%)

Datentabelle: Selbstkollision nach Anmeldejahr
EP-Anmeldungen deutscher Hochschulen, Anmeldejahre 2014–2023
AnmeldejahrAnmeldungenSelbstkollisionAnteil
2014499153,01 %
201553791,68 %
2016600172,83 %
2017615203,25 %
2018629193,02 %
2019667233,45 %
2020682152,20 %
2021730152,05 %
2022662223,32 %
2023546224,03 %
Summe6.1671772,87 %

Query 1Kein fallender Trend über zehn Jahre

Untergrenze. Gezählt wird nur, was der Prüfer gefunden und als X kategorisiert hat und wo das Autorenfeld die Erfindernamen erkennbar enthält. Der wahre Wert liegt über 2,87 %. Details unter Checks und Grenzen.

02 · Vergleich

Fraunhofer liegt im selben Rechtsrahmen bei einem Drittel der Hochschulrate

Den Maßstab liefert eine Organisation im selben Land, unter demselben Patentrecht, mit derselben Wissenschaftler-Population. Fraunhofer kommt auf 0,96 %, 27 von 2.810 Anmeldungen, ein Abstand von 3,4 ×. Die Konfidenzintervalle überschneiden sich nicht: Hochschulen 2,45–3,29 %, Fraunhofer 0,60–1,32 %. Der Unterschied ist kein Rauschen.

Fraunhofer betreibt Auftrags- und Anwendungsforschung mit zentraler Patentabteilung. Die Erfindungsmeldung steht am Anfang des Verwertungsprozesses. An einer Hochschule ist die Publikation die Währung der Karriere und die Erfindungsmeldung ein zusätzlicher Schritt, den jemand anstoßen muss. Eine Rate um 1 % ist unter deutschem und europäischem Patentrecht erreichbar; der Hebel ist früher greifende IP-Kompetenz.

Selbstkollisionsrate nach Organisationstyp, Anmeldejahre 2014–2023 (%)

Datentabelle: Selbstkollision nach Organisationstyp
EP-Anmeldungen, Anmeldejahre 2014–2023, mit 95-%-Konfidenzintervall
GruppeAnmeldungenFälleAnteil95%-KI
Fraunhofer2.810270,96 %±0,36
Leibniz33151,51 %±1,31
DE Hochschulen6.1671772,87 %±0,42
CH Hochschulen2.059602,91 %±0,73
Helmholtz994292,92 %±1,05
Max Planck791334,17 %±1,39
GB Hochschulen3.8111604,20 %±0,64
US Hochschulen23.5711.0344,39 %±0,26

Query 2Je Anmeldung genau eine Gruppe; Hochschule geht vor außeruniversitär

Kein Automatismus. Max-Planck liegt mit 4,17 % über den Hochschulen, obwohl es ebenfalls eine außeruniversitäre Einrichtung mit professioneller Verwertung ist. Der Abstand zu Fraunhofer erklärt sich eher aus dem Forschungstyp, Grundlagenforschung mit hohem Publikationsdruck gegen Auftragsforschung mit Verwertungsauftrag, als aus der Qualität des IP-Managements. Wer aus diesen Daten „Transferstelle einrichten, Problem gelöst“ ableitet, überdehnt sie.

03 · Technikfelder

In der Chemie ist die Rate mehr als fünfmal so hoch wie im Maschinenbau

3,38 % in der Chemie, 0,65 % im Maschinenbau. Das folgt der Publikationskultur. In Chemie und Life Sciences gehört die schnelle Veröffentlichung zum wissenschaftlichen Wettbewerb, und ein Poster auf einer Fachkonferenz ist bereits öffentlich zugänglicher Stand der Technik. Im Maschinenbau entsteht die verwertbare Erfindung häufiger in industrieller Zusammenarbeit, in der Geheimhaltung vertraglich geregelt ist.

Mehr als die Hälfte der Fälle entfällt auf die Chemie, zugleich das anmeldestärkste Feld. Eine auf chemisch-biologische Fachbereiche zugeschnittene Schulung erreicht bei gleichem Aufwand ein Vielfaches der vermiedenen Fälle.

Selbstkollisionsrate deutscher Hochschul-EP-Anmeldungen nach Techniksektor, 2014–2023 (%)

Datentabelle: Selbstkollision nach Techniksektor
EP-Anmeldungen deutscher Hochschulen, Anmeldejahre 2014–2023, WIPO-Techniksektoren
TechniksektorAnmeldungenFälleAnteil95%-KI
Chemie2.871973,38 %±0,66
Instrumente1.576452,86 %±0,82
Elektrotechnik1.025292,83 %±1,02
Maschinenbau61740,65 %±0,63
Sonstige7011,43 %±2,78
ohne Zuordnung81——

Query 3WIPO-Techniksektor des höchstgewichteten Technikfelds je Anmeldung

Vier Fälle. Der Maschinenbau-Wert beruht auf vier Fällen; das Konfidenzintervall von ±0,63 Prozentpunkten reicht bis nahe null. Die Aussage lautet „deutlich seltener“, nicht „genau 0,65 %“.

04 · Aufwand

Rund 18 Anmeldungen pro Jahr sind voll bezahlt, bevor die eigene Publikation auftaucht

177 Fälle in zehn Jahren sind rund 18 Anmeldungen pro Jahr. Vor dem Recherchenbericht ist der Aufwand vollständig angefallen:

  • Anmelde-, Recherchen- und Benennungsgebühren des EPA
  • Patentanwaltskosten für Ausarbeitung und Einreichung
  • Personalzeit im Technologietransfer für Erfindungsmeldung, Bewertung und Betreuung
  • Arbeitszeit der Erfinder für Rückfragen und Ausarbeitung

Danach folgt entweder eine Verengung des Schutzumfangs auf einen Rest, der die Verwertung nicht mehr trägt, oder das stille Auslaufen der Anmeldung. Verloren geht die Verwertbarkeit einer Erfindung, in der öffentliche Forschungsmittel stecken, und mit ihr Lizenzeinnahme, Ausgründungsgrundlage oder Verhandlungsgewicht gegenüber einem Industriepartner. Das gilt auch dann, wenn formal ein Patent erteilt wird.

Der Fehler passiert Monate vor der Anmeldung, wenn eine Arbeitsgruppe ihr Ergebnis einreicht, ohne dass jemand die Schutzrechtsfrage gestellt hat. Die Transferstelle ist dann in der Regel noch nicht befasst. Eine Maßnahme, die erst bei der Erfindungsmeldung ansetzt, kann diese 18 Fälle pro Jahr strukturell nicht verhindern.

Diese Rechnung stammt nicht aus PATSTAT. Die Fallzahl von 177 ist ausgezählt und nachrechenbar. Ein Betrag in Euro hängt von der EPA-Gebührenordnung im jeweiligen Jahr, vom Honorarmodell der Kanzlei und vom internen Kostensatz der Einrichtung ab. Wer eine Schadenssumme braucht, multipliziert die 18 Fälle pro Jahr mit dem eigenen Vollkostensatz je Anmeldung. Wir setzen bewusst keinen Betrag ein, den wir nicht belegen können.

05 · Einwände

Das Argument dieses Reports ist die Häufigkeit der Selbstkollision

Die Zahlen sind für die politische Debatte gedacht. Drei Einwände werden kommen. Hier stehen sie mit der Antwort, die die Daten hergeben.

EinwandWas die Daten sagen
„Drei von hundert Patenten gehen also kaputt“Diesen Satz nicht verwenden. Von den Anmeldungen mit Selbstkollision der Jahre 2013–2018 wurden 50,5 % erteilt (47 von 93). Eine X-Zitierung der eigenen Arbeit erzwingt eine Verengung des Schutzumfangs und beendet das Verfahren nicht automatisch. Belastbar ist: Bei drei von hundert Hochschulanmeldungen steht die eigene Publikation als neuheitsrelevanter Stand der Technik im Weg. Was wirtschaftlich übrig bleibt, ist Einzelfall und aus PATSTAT nicht messbar.
„US-Hochschulen sind mit 4,39 % schlechter, so schlimm ist es bei uns nicht“Der Vergleich trägt nicht, weil das Recht ein anderes ist. Das US-Patentrecht kennt eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist; wer dort zuerst publiziert und binnen eines Jahres anmeldet, verliert im Inland nichts. Erst die spätere EP-Anmeldung trifft auf ein Recht ohne Schonfrist. Das EPÜ kennt nur die eng begrenzten Ausnahmen des Artikels 55: offensichtlicher Missbrauch und bestimmte Ausstellungen. Jede der 177 Selbstkollisionen ist damit ein vermeidbarer Verlust ohne rechtliche Rückfalloption. Die höhere US-Rate beschreibt ein System, das seinen Forschern eine Korrekturmöglichkeit einräumt, die deutsche Hochschulen nicht haben.
„Dann braucht jede Hochschule eine Transferstelle, und das Problem ist gelöst“Auch das steht nicht in den Daten. Max-Planck verfügt über professionelle Verwertung und liegt mit 4,17 % über den Hochschulen. Der Abstand zwischen Fraunhofer (0,96 %) und Max-Planck ist am ehesten mit dem Forschungstyp zu erklären. Die Daten tragen den engeren Satz: Eine Rate um 1 % ist erreichbar, und der Weg dorthin führt über den Zeitpunkt der Schutzrechtsfrage, vor der Einreichung des Manuskripts.

Erteilungsquote nach Zitatlage, Anmeldejahre 2013–2018

GruppeAnmeldungenerteilt95%-KI
eigene Vorveröffentlichung9350,5 %±10,2
fremdes X-Zitat102243,2 %±3,0
kein X-Zitat228456,3 %±2,0

Query 4Fenster 2013–2018, damit die Verfahren überwiegend abgeschlossen sind

Die Erteilungsquote trägt das Argument nicht. Anmeldungen mit eigener Vorveröffentlichung wurden zu 50,5 % erteilt, Anmeldungen ohne jedes X-Zitat zu 56,3 %. Die Differenz von 5,8 Prozentpunkten ist bei 93 Fällen und einem Konfidenzintervall von ±10,2 Punkten statistisch nicht abgesichert. Wer mit dieser Zahl argumentiert, wird widerlegt.

Die Maßnahme muss dort ansetzen, wo publiziert wird. IP-Grundwissen in der Doktorandenausbildung, eine niedrigschwellige Vorabprüfung vor der Manuskripteinreichung und Zugang zu Recherchekompetenz, etwa über die Patentinformationszentren, für Arbeitsgruppen ohne eigene Transferstelle. Zielgenau eingesetzt in Chemie und Life Sciences, wo mehr als die Hälfte der Fälle entsteht.

06 · Wie gemessen wurde

Der Prüfer kategorisiert seine Fundstellen, und PATSTAT führt die Kategorie mit

Population: EP-Anmeldungen mit mindestens einem deutschen Anmelder im PATSTAT-Sektor UNIVERSITY, Anmeldejahre 2014–2023, 6.167 Anmeldungen. Die Vergleichsgruppen folgen derselben Logik über GOV NON-PROFIT und den harmonisierten Anmeldernamen (Fraunhofer, Max-Planck, Helmholtz, Leibniz) beziehungsweise über das Anmelderland (US, GB, CH). Eine Selbstkollision gilt nach vier Regeln:

  • X-Zitat aus dem RecherchenberichtAlle NPL-Zitate mit citn_origin in SEA oder ISR und einer Kategorie, die X enthält.
  • Namen gleich normalisiertAutorenfeld und Erfindernamen: Großschreibung, Unicode-Zerlegung, Umlautauflösung (UE→U, OE→O, AE→A, ß→SS→S), Namensbestandteile ab vier Zeichen.
  • DoppelbedingungEin Treffer zählt bei mindestens zwei verschiedenen Erfindern im Autorenfeld oder einem Erfinder mit mindestens zwei Namensbestandteilen. Das unterdrückt Zufallstreffer bei häufigen Nachnamen.
  • Nur vor dem PrioritätstagVerbundcodes mit P (Zwischenveröffentlichung im Prioritätsintervall) sind ausgeschlossen. Gezählt wird der tatsächlich neuheitsschädliche Fall.
Checks und Grenzen
  • UntergrenzeErfasst wird nur, was der Prüfer gefunden und als X kategorisiert hat, und nur, wenn das Autorenfeld die Erfindernamen erkennbar enthält. Es fehlen Publikationen ohne Namensbezug im Zitat, Vorträge und Poster ohne Schriftfassung und Fälle, in denen die eigene Publikation den Prüfer nicht erreicht hat. Die 2,87 % sind eine Untergrenze.
  • Nur der EP-WegPATSTAT führt zu DPMA-Recherchenberichten NPL-Zitate, aber keine Relevanzkategorien. Ohne Kategorie lässt sich neuheitsschädlicher Stand der Technik nicht von technologischem Hintergrund unterscheiden. Die Rate gilt ausdrücklich für den europäischen Weg.
  • Fenster 2014–2023 geprüftDer Anteil der EP-Anmeldungen mit kategorisiertem Recherchenbericht liegt 2000–2022 konstant bei rund 94,5 %; das Autorenfeld ist in den jüngeren Jahrgängen mit 96–98 % sogar besser verfügbar. Das Fenster endet 2023, weil 2024 als Anmeldejahr noch unvollständig ist (Query 0).
  • Verfahrensausgang nur 2013–2018Nur 53,7 % aller EP-Erteilungen erfolgen binnen 5 Jahren, 67,5 % binnen 6, 86,7 % binnen 8. Jüngere Jahrgänge messen Anhängigkeit (Anmeldejahr 2023: 9,2 % erteilt). Die Differenz der Erteilungsquoten ist bei 93 Fällen nicht abgesichert (Query 4, 5).
  • Kleine GruppenMaschinenbau beruht auf vier Fällen (±0,63), Leibniz auf fünf (±1,31). Die Technikfelder folgen dem höchstgewichteten Technikfeld je Anmeldung.
  • Länder nicht vergleichbarDie höheren US- und GB-Raten sind nicht als „dort ist es schlimmer“ lesbar: Das US-Recht kennt 12 Monate Schonfrist, das EPÜ nur Art. 55.
  • Kein Euro-BetragDie Kostenfolgen stammen nicht aus PATSTAT. Der Report nennt die Fallzahl und keinen Betrag.
  • NachrechnenAlle Abfragen liegen als queries.sql bei, mit Kommentaren und Zwischenergebnissen, sodass jede Zahl gegen PATSTAT nachgerechnet werden kann.

Der gemeinsame CTE-Block und die Hauptzahl

Query 1queries.sql · Query 0–5

Freigabeprotokoll

  1. AgentSuche + EntwurfHat die Erkennungsregel gebaut und PATSTAT nur lesend abgefragt. Jede Zahl stammt aus SQL.
  2. Prüfung13 RegelnJede Aussage muss auf eine Abfrage zurückführen; Diagramm und Tabelle müssen übereinstimmen.
  3. ReviewFachexpertePrüft Umfang, Zählung und Formulierung vor der Veröffentlichung.
  4. Freigabezweite PersonEine zweite Person, die nicht am Report gearbeitet hat, gibt die Veröffentlichung frei.

Nächster Schritt

Wie hoch ist die Rate an Ihrer Einrichtung?

Dieselbe Messung lässt sich auf eine Hochschule, einen Verbund oder ein Land anwenden, aufgeschlüsselt nach Fachbereich und Zeitverlauf. Dieser Report darf zitiert, weiterverwendet und nachgerechnet werden. Ein Report wie dieser beginnt bei 1.500 € zzgl. MwSt. Oder lernen Sie, ihn selbst auf der Technology Intelligence Platform des EPA zu bauen.

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