Erst Patent, dann Paper?

Auf einen Blick

Wie oft scheitern deutsche Hochschulen an der eigenen Publikation, was kostet es sie — und in welchen Fächern passiert es überhaupt?

Das Europäische Patentübereinkommen kennt keine allgemeine Neuheitsschonfrist. Wer seine Erfindung vor dem Anmeldetag wissenschaftlich veröffentlicht, macht sie damit zum Stand der Technik — gegen sich selbst. Für Hochschulen, deren Karriereanreize an Publikationen hängen, ist das ein struktureller Zielkonflikt. Wie oft er tatsächlich zuschlägt, ist meist Erfahrungswissen. Dieser Report misst es.

Grundlage sind 6.501 EP-Anmeldungen deutscher Hochschulen aus den Anmeldejahren 2000–2016. Für jede wurde geprüft, ob der EPA-Prüfer im Recherchenbericht Nicht-Patentliteratur der Kategorie X — also allein neuheitsschädlichen Stand der Technik — zitiert hat, deren Autoren mit den Erfindern der Anmeldung übereinstimmen. Genau dieser Autor-Erfinder-Abgleich unterscheidet die eigene Vorveröffentlichung von fremdem Stand der Technik.

Das Ergebnis: In 3,03 % der Fälle (197 Anmeldungen) zitiert der Prüfer eine eigene Publikation der Erfinder, die vor dem Prioritätstag erschienen ist. Fraunhofer kommt im selben Zeitraum auf 1,15 % — bei Max-Planck (2,88 %), Helmholtz (3,49 %) und Leibniz (2,05 %) liegen die Werte dagegen im Bereich der Hochschulen. Der Unterschied ist also nicht einfach „außeruniversitär arbeitet professioneller“, sondern folgt der Literaturnähe des jeweiligen Forschungsfeldes.

Wie stark dieser Feldeffekt ist, zeigt die Aufschlüsselung nach WIPO-Technikfeldern: In den chemisch-lebenswissenschaftlichen Feldern kollidieren 119 von 3.140 Anmeldungen (3,79 %) mit der eigenen Publikation, im Maschinenbau 1 von 554 (0,18 %). Das ist ein Faktor von mehr als zwanzig zwischen zwei Teilen derselben Hochschullandschaft, und er erklärt einen erheblichen Teil der Unterschiede zwischen einzelnen Standorten.

Der sauberste Nachweis, dass die Reihenfolge zählt, liegt im Vergleich zweier Gruppen, die beide ihre eigene Arbeit publiziert haben — nur zu unterschiedlichen Zeitpunkten. Für die deutschen Hochschulen allein liegt die Erteilungsquote bei Publikation vor dem Prioritätstag bei 50,8 %, bei Publikation nach der Anmeldung (Prüferkategorie mit P, also Zwischenliteratur) bei 59,7 % — ein Abstand von 8,9 Prozentpunkten. Bei rund 200 Fällen je Gruppe ist dieser Einzelbefund noch nicht statistisch gesichert. Erst gepoolt über alle acht untersuchten Vergleichsgruppen wird er belastbar: dort stehen 40,9 % gegen 50,1 %, und die Richtung ist in allen acht Gruppen dieselbe.

Alle Prozentwerte beziehen sich auf Anmeldungen (nicht Patentfamilien), da Recherchenbericht und Erteilungsentscheidung an der einzelnen Anmeldung hängen. Die Erkennung eigener Vorveröffentlichungen ist konservativ: Sie findet nur Fälle, in denen der Prüfer die Publikation tatsächlich gefunden und als X eingestuft hat.

Fragestellung & Rechtsrahmen

Warum die Reihenfolge in Europa härter zählt als in den USA — und welche Kategorie im Recherchenbericht die richtige ist

Der Rechtsrahmen

Nach Art. 54 EPÜ gehört alles zum Stand der Technik, was vor dem Anmeldetag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde — unabhängig davon, wer es zugänglich gemacht hat. Eine allgemeine Neuheitsschonfrist gibt es im EPÜ nicht; Art. 55 EPÜ greift nur bei offensichtlichem Missbrauch und bei bestimmten amtlich anerkannten Ausstellungen. Ein Konferenzbeitrag, ein Preprint, ein Poster oder eine online gestellte Dissertation genügen daher, um die eigene spätere Anmeldung zu Fall zu bringen.

Das US-Recht kennt dagegen mit 35 U.S.C. § 102(b)(1) eine zwölfmonatige Schonfrist für eigene Offenbarungen. Diese Asymmetrie ist der Grund, warum US-Hochschulen im Benchmark-Kapitel ein charakteristisch anderes Muster zeigen als europäische.

Welche Kategorie im Recherchenbericht zählt?

Der Prüfer bewertet jedes Rechercheergebnis mit einer Relevanzkategorie. Für die Frage nach neuheitsschädlicher Vorveröffentlichung ist X die maßgebliche Kategorie: Das Dokument ist für sich allein neuheits- oder erfinderisch-schädlich. Die folgende Tabelle zeigt die tatsächliche Verteilung über alle kategorisierten Nicht-Patentliteratur-Zitate in den Recherchenberichten der untersuchten Population.

Grundlage: Zitate mit Ursprung Recherchenbericht (SEA) oder internationaler Recherchenbericht (ISR); vom Anmelder eingereichte Zitate (APP) bleiben außen vor, da sie keine Prüferbewertung darstellen. Insgesamt tragen 19.252 NPL-Zitate der Population eine Relevanzkategorie. Ein Zitat kann mehrere Kategoriezuordnungen erhalten, weshalb die Zeilensummen die Zahl der Zitate leicht übersteigen können; die Spalte „betroffene Anmeldungen“ ist zwischen den Zeilen nicht additiv, da eine Anmeldung Zitate mehrerer Kategorien trägt.

Wie misst man Selbstkollision?

Der entscheidende Schritt ist nicht die Kategorie X, sondern der Abgleich zwischen Publikationsautoren und Erfindern

Ein X-Zitat allein sagt nichts über Selbstkollision aus — der weitaus größte Teil des neuheitsschädlichen Standes der Technik stammt von Dritten. In der untersuchten Population tragen 2.507 von 6.501 EP-Anmeldungen (38,56 %) mindestens ein X-Zitat auf Nicht-Patentliteratur. Nur ein kleiner Bruchteil davon geht auf die Erfinder selbst zurück. Die Messung steht und fällt deshalb mit dem Autor-Erfinder-Abgleich.

Die vier Schritte

• Population. EP-Anmeldungen mit mindestens einem deutschen Hochschulanmelder, identifiziert über den harmonisierten Sektor UNIVERSITY und das Länderkennzeichen DE. Diese Abgrenzung ist bewusst nicht namensbasiert: Sie erfasst auch Einrichtungen, deren Name kein „Universität“ oder „Hochschule“ enthält, und ist damit gegen genau die Lücke immun, die eine reine Namenssuche offen lässt.
• Zitate. Nicht-Patentliteratur-Zitate aus dem Recherchenbericht (SEA) oder internationalen Recherchenbericht (ISR), deren Prüferkategorie ein X enthält — also auch die Verbundcodes XD, DX und XA. Vom Anmelder selbst eingereichte Zitate bleiben ausgeschlossen. In der Population sind das 5.979 X-kategorisierte NPL-Zitatzuordnungen.
• Namensabgleich. Aus den Erfindernamen werden Namensbestandteile ab vier Zeichen extrahiert und gegen das Autorenfeld des zitierten Aufsatzes geprüft. Beide Seiten werden vor dem Vergleich identisch normalisiert: Diakritika werden aufgelöst und die deutschen Umschreibungsvarianten vereinheitlicht, sodass Steinbüchel und STEINBUECHEL, Müller und MUELLER, Kröger und KROGER zusammenfinden. Ohne diesen Schritt entgeht der Auswertung ein erheblicher Teil gerade der deutschen Namen.
• Zeitliche Einordnung. Getrennt wird nach der Prüferkategorie: Zitate ohne P betreffen Literatur vor dem Prioritätstag (der Fehlerfall), Zitate mit P Zwischenliteratur aus dem Prioritätsintervall (der Erfolgsfall). Als unabhängige Gegenprobe wird das Publikationsjahr der Literatur mit dem Prioritätsjahr der Anmeldung verglichen.

Wie empfindlich ist das Ergebnis für die Trefferregel?

Ein Treffer verlangt entweder zwei verschiedene Erfinder im Autorenfeld oder einen Erfinder mit zwei Namensbestandteilen. Wie stark der Befund an dieser Schwelle hängt, lässt sich beziffern, indem man sie enger und weiter zieht — dieselbe Population, dieselben Zitate, nur eine andere Trefferregel:

Der Abstand zwischen der zweiten und der dritten Zeile ist der Preis dafür, dass bei fehlendem Autorenfeld auf die vollständige bibliografische Angabe zurückgegriffen wird — dort können auch Titelwörter einen Namen treffen. Er beträgt 11 Anmeldungen oder 0,17 Prozentpunkte. Die Kernaussage hängt an dieser Entscheidung nicht. Das Autorenfeld ist in der Zielmenge zu 90,07 % gefüllt, ein auswertbares Publikationsjahr liegt zu 96,52 % vor.

Qualitätssicherung des Abgleichs

Da der gesamte Befund an diesem einen Schritt hängt, wurden 37 Treffer einzeln gesichtet — 22 aus der strengen und 15 aus der mittleren Trefferklasse, jeweils mit gefülltem Autorenfeld, ohne P-Kategorie und mit bestätigtem Publikationsdatum vor dem Prioritätsjahr. Verglichen wurden das ausgegebene Autorenfeld und die Namensbestandteile, über die der Abgleich ausgelöst hat. Wo das Autorenfeld vollständig sichtbar war, war die Übereinstimmung eindeutig; ein Teil der Autorenlisten liegt gekürzt vor, sodass die Sichtung dort den Treffer bestätigt, aber nicht jeden Namen im Volltext nachweist.

Die mittlere Klasse ist die häufigere, weil das Autorenfeld der Datenbank oft nur den Erstautor nennt und den Rest mit „ET AL“ abkürzt. Als Fehlerquellen wurden identifiziert: fehlendes Autorenfeld mit Rückfall auf die vollständige bibliografische Angabe (kann Titelwörter treffen) und abweichende Vornamen bei gleichem Nachnamen. Die Umlautvereinheitlichung wirkt auf beiden Seiten gleich und ist daher unschädlich, führt aber dazu, dass eng verwandte Schreibweisen zusammenfallen.

Wie oft passiert es?

197 von 6.501 EP-Anmeldungen deutscher Hochschulen kollidieren mit einer eigenen Vorveröffentlichung

Über die Anmeldejahre 2000–2016 zitiert der Prüfer in 197 EP-Anmeldungen (3,03 %) eine wissenschaftliche Veröffentlichung der Erfinder selbst als allein neuheitsschädlichen Stand der Technik, erschienen vor dem Prioritätstag. In weiteren 206 Anmeldungen (3,17 %) zitiert er eine eigene Publikation, die erst im Prioritätsintervall erschien — dort hat die Reihenfolge also gestimmt, wenn auch mit knappem Abstand.

Die Jahre 2000 und 2001 sind mit 60 bzw. 72 Anmeldungen zu dünn besetzt für eine Quotendarstellung und daher nicht im Diagramm; sie sind in der Datentabelle und in allen Gesamtwerten für 2000–2016 enthalten. Das Zeitfenster endet 2016 und reicht damit nicht in Jahrgänge hinein, deren Veröffentlichungsstand noch unvollständig wäre.

Benchmark: Wer kann es besser?

Deutsche Hochschulen im Vergleich mit außeruniversitärer Forschung und mit Hochschulen in den USA, Großbritannien und der Schweiz

Eine Quote von 3,03 % ist ohne Vergleichsmaßstab nicht einzuordnen. Dieselbe Messung wurde deshalb auf sieben weitere Anmeldergruppen angewandt — identische Methode, identischer Zeitraum, identische EP-Anmeldeschiene.

Anmeldungen mit mehreren Anmeldern werden genau einer Gruppe zugeordnet (Hochschule vor außeruniversitärer Einrichtung), um Doppelzählung zu vermeiden. Leibniz ist mit 438 Anmeldungen und 9 Treffern die kleinste Gruppe; der dortige Wert ist entsprechend unsicher. Der Nenner der bedingten Quote sind alle Anmeldungen mit mindestens einem X-kategorisierten NPL-Zitat — darunter auch solche, deren einziges X-Zitat ein P-Verbundcode ist und die den Fehlerfall daher gar nicht erreichen können. Die bedingten Quoten sind deshalb systematisch nach unten verzerrt; als Vergleich zwischen den Gruppen bleiben sie aussagekräftig, als absoluter Wert sind sie eine Untergrenze.

Was es kostet

Der Vergleich zweier Gruppen, die beide publiziert haben — nur in unterschiedlicher Reihenfolge

Ob eine eigene Vorveröffentlichung der Anmeldung wirklich schadet, lässt sich am saubersten prüfen, indem man sie mit dem Spiegelfall vergleicht: Anmeldungen, bei denen der Prüfer ebenfalls eine eigene Publikation der Erfinder zitiert hat — die aber erst nach dem Prioritätstag erschien. Beide Gruppen bestehen aus publikationsaktiven Erfindern in literaturnahen Feldern. Der einzige systematische Unterschied ist die Reihenfolge von Anmeldung und Veröffentlichung.

Wie das Scheitern aussieht

Für die deutschen Hochschulen lässt sich über die INPADOC-Rechtsstandsereignisse nachvollziehen, wie die Verfahren enden. Betrachtet werden die Anmeldejahre 2000–2014, damit die Verfahren weitgehend abgeschlossen sind.

„Gilt als zurückgenommen“ (18D) ist der häufigste Ausgang in allen Gruppen und entsteht überwiegend durch Nichtzahlung von Gebühren oder versäumte Fristen — er trägt zur Unterscheidung zwischen den Gruppen wenig bei. Die Kategorien summieren sich je Gruppe auf 99 bis 100 %, überlappen aber in Einzelfällen (etwa Wiedereinsetzung nach 18D) und bilden daher keine exakte Aufteilung. Zur Frage anhängiger Verfahren: Die Erteilungsquote je Anmeldejahr liegt in der Population zwischen 43,7 % (2009) und 55,9 % (2012); die letzten Jahrgänge des Fensters (2013: 53,9 %, 2014: 55,7 %, 2015: 55,3 %, 2016: 53,3 %) liegen nicht unter dem Mittel. Ein Rückstau noch offener Verfahren, der die jüngeren Jahrgänge künstlich drücken würde, ist in diesem Zeitfenster nicht erkennbar.

Wo die Reihenfolge kippt

Selbstkollision ist kein gleichmäßig verteiltes Risiko — sie konzentriert sich auf die literaturnahen Felder

Die naheliegende Vermutung, dass die Fächerkultur den Ausschlag gibt, lässt sich direkt messen. Jede Anmeldung der Population wird dafür genau einem der 35 WIPO-Technikfelder zugeordnet — dem mit dem höchsten Gewicht. Die Zuordnung ist eindeutig: 6.500 der 6.501 Anmeldungen tragen ein Feld, es gibt keine Mehrfachzählung, und die Spalten summieren sich exakt auf diese 6.500.

Die WIPO-Technikfelder tragen in den Daten ausschließlich englische Bezeichnungen; die deutschen Benennungen in Diagramm und Tabelle sind Übersetzungen, die englische Originalbezeichnung steht jeweils kursiv daneben. Jede Anmeldung ist genau einem Feld zugeordnet (höchstes Gewicht in der WIPO-Feldzuordnung), daher summieren sich die Zeilen auf die Population; eine einzige der 6.501 Anmeldungen trägt keine Feldzuordnung. Die Einzelfeldtabelle zeigt nur Felder mit mindestens 100 Anmeldungen; die zwanzig kleineren Felder umfassen zusammen 1.075 Anmeldungen und 17 Treffer und sind in den Sektorsummen enthalten. Auch bei 100 bis 400 Anmeldungen liegen die Trefferzahlen im einstelligen Bereich — die Reihenfolge benachbarter Felder ist nicht belastbar, die Spreizung zwischen den Sektoren dagegen schon.

Hochschulen im Vergleich

23 deutsche Hochschulen mit mindestens 90 EP-Anmeldungen im Zeitraum 2000–2016 — und warum die Rangfolge weniger über Prozessqualität sagt, als sie verspricht

Die Streuung zwischen einzelnen Hochschulen ist größer als der Abstand zwischen Deutschland und dem Ausland. Sie reicht von 6,86 % (Universität Hamburg) bis zu 0 % (Universität Stuttgart). Nach dem vorigen Abschnitt liegt allerdings ein großer Teil dieser Streuung im Fächerprofil und nicht im Verfahren — die Tabelle weist deshalb neben der Rohquote auch die Literaturexposition aus.

Nur Hochschulen mit mindestens 90 EP-Anmeldungen im Zeitraum sind dargestellt. Auch dort liegen die absoluten Trefferzahlen zwischen 0 und 18, sodass einzelne Fälle die Quote spürbar verschieben. Die Werte sind als Größenordnung zu lesen, nicht als Rangliste mit belastbaren Abständen zwischen benachbarten Plätzen. Die 23 Einrichtungen stehen für 4.156 Anmeldungs- und 140 Trefferzuordnungen. Eine Anmeldung mit zwei Hochschulanmeldern zählt in beiden Zeilen, weshalb diese Summen über der Zahl der dahinterstehenden Anmeldungen liegen; die Spalten summieren sich nicht auf die Population von 6.501 Anmeldungen und dürfen nicht als Aufteilung eines Ganzen gelesen werden.

Dokumentierte Einzelfälle

Zwölf nachprüfbare Fälle, in denen der EPA-Prüfer die eigene Publikation der Erfinder gegen die Anmeldung gestellt hat

Die folgenden Fälle stammen aus der Trefferklasse „stark“ — mindestens zwei Erfinder der Anmeldung stehen im Autorenfeld der zitierten Publikation — und erfüllen zusätzlich zwei Bedingungen: Das Autorenfeld der Publikation ist tatsächlich gefüllt (kein Rückfall auf die Vollzitation), und das Publikationsjahr liegt vor dem Prioritätsjahr der Anmeldung. Die Kategorie enthält kein P, es handelt sich also nicht um Zwischenliteratur. Alle Angaben stammen aus öffentlichen Recherchenberichten und sind über die genannte EP-Veröffentlichungsnummer im EPA-Register nachvollziehbar.

Autoren- und Titelangaben sind gekürzt wiedergegeben; die vollständigen Angaben stehen im jeweiligen Recherchenbericht. „Erteilt“ bezeichnet den Erteilungsvermerk der Anmeldung in PATSTAT. Die Spalte „Namensübereinstimmung“ nennt die Namen, über die der Autor-Erfinder-Abgleich ausgelöst hat; sie sind Bestandteil des öffentlich zitierten Autorenfeldes. Die zwölf Fälle sind eine Auswahl aus der vollständigen datumsgeprüften Trefferliste der starken Klasse und nicht die Gesamtheit der 197 Fälle.

Methodik & Glossar

Suchstrategie, Datenquelle, Datenstand und bekannte Grenzen

Report-Dateien

Alle Abfragen dieses Reports sind dokumentiert und reproduzierbar. Die Datei queries.sql enthält alle elf SQL-Abfragen vollständig und einzeln ausführbar, in der Reihenfolge, in der sie im Report referenziert werden, jeweils mit Angabe der erzeugten Kennzahl sowie mit PATSTAT-Edition und Klassifikationsständen im Kopf. Kein Statement ist auf einen Kommentarblock verkürzt.